Sondersitzung zum Westfeld

am 1. November 2022, 18.30 Uhr 
im Haus der Vereine, Saal im EG, Im Wiesengrund 14, 
65199 Wiesbaden-Dotzheim 

Am 21. März 2022 wurden die Ortsbeiräte Schierstein und Dotzheim in einem internen gemeinsamen Arbeitstreffen über die Pläne zur "Perspektivfläche West" (Westfeld) informiert. Hierbei blieben in beiden Ortsbeiräten einige Fragen offen, um deren Beantwortung beide Ortsbeiräte den Magistrat der Stadt Wiesbaden baten.

(Ortsbeirat Schierstein, Antrag aller Fraktionen v. 27.4.2022, Nr. 22-O-22-0013 und
Ortsbeirat Dotzheim, Antrag Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke v. 25.5.2022, Nr. 22-O-11-0027)

Mit Schreiben vom 31. August 2022 bot Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende beiden Ortsbeiräten einen gemeinsamen, öffentlichen Sondertermin an, in dem diese Fragen beantwortet werden sollen.

Die Fragen der Ortsbeiräte hier im Überblick.

Am Dienstag den 1. November 2022 wollen nun OB Mende, Vertreterinnen und Vertreter des Stadtplanungsamtes, des Umweltamtes, der Gutachter-Firma INKEK, weiterer städtischer Ämter und der Landespolizei Fragen rund um eine zu prüfende zukünftige Bebauung der 125 Hektar großen Fläche zwischen Dotzheim und Schierstein beantworten, teilen die beiden Ortsvorsteher Urban Egert, Schierstein, und Harald Kuntze, Dotzheim, mit.
„Wir wollen zum gesamten Komplex eine dauerhafte und intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erreichen. Deshalb wird keine Bürgerfragestunde der Sitzung vorangestellt, sondern während der gesamten Veranstaltung sind Fragen möglich“, erklären die beiden Ortsvorsteher.
Den Ortbeiräten geht es mit ihren bereits im Frühjahr formulierten Fragen vor allem zum Klimaauswirkungen für die umliegenden Ortsteile, die Kalt- und Frischluftversorgung, die Versiegelung landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzter wertvoller Böden, die Dimension der vorgesehenen Bebauung mit einer großen Anzahl (ca. 3.000) Wohneinheiten und einer Gewerbefläche, die vornehmlich von Einrichtungen der Landespolizei (Polizeihochschule (HöMS), Bereitschaftspolizei und Amt für Technik) genutzte werden sollen. Letztere sollen von ihren bisherigen Standorten dorthin umziehen.
„Wir sind sicher, dass auch die Bürgerinnen und Bürger noch weitere Fragen haben, zum Beispiel zu Thema Verkehr und vielen anderen Themen, die wir noch nicht auf dem Schirm haben“, meinen Egert und Kuntze.


Westfeld-Fest

Am Samstag, 8. Oktober 2022, lädt die Aktionsgemeinschaft Westfeld erhalten! von 11 bis 17 Uhr auf dem Kerbeplatz am Freudenberg ein zum

Westfeld-Fest

Programm:

11-15 Uhr: Kindersachenflohmarkt - Anmeldung noch möglich: kontakt@westfeld-erhalten.de

11-17 Uhr: Vielfältige Infos

Ein besonderes Highlight wird sicherlich der

  • Stand von Obstbauer Michael Tinnes aus Frauenstein, der Äcker auf dem Westfeld bearbeitet.
    Er wird mit Traktor und Drillmaschine vertreten sein und zeigen, wie ein Landwirt am Westfeld arbeitet.

11-17 Uhr: Essen, Trinken und Unterhaltung

11.30-17 Uhr: Musik und Stimmung

Näheres dazu auch in einer Pressemeldung der Aktionsgemeinschaft - hier!

Und auf www.westfeld-erhalten.de/aktuelles


Schiersteiner Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022

Zur öffentlichen Sitzung lädt der Ortsbeirat Schierstein ein
am Mittwoch, 7. September 2022 um 19:00 Uhr,
Feuerwehrgerätehaus Schierstein, Saal, 1.OG,
Karl-Lehr-Straße 6, 65201 Wiesbaden

Vor Eintritt in die Tagesordnung um 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger wieder ihre Fragen an den Ortsbeirat richten. Aber auch im Verlauf der Sitzung werden regelmäßig Wortmeldungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zugelassen. Das sind diesmal:

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1 Tagesordnung
1.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
1.3 Niederschrift über die Ortsbeiratssitzung am 20.07.2022
1.4 Fraktionspost

2. Hafenweg - Sofortmaßnahme Einrichtung einer Radverkehrsanlage, Beseitigung Gefahrenstelle
22-V-66-0224

3. Uferstraße - Herstellung einer Radverkehrsverbindung 
22-V-66-0225

4. Neubau und Sanierung Erich Kästner-Schule - Grundsatzvorlage
22-V-40-0002
Teilnahme DEZ. III angefragt

5. Wahl einer/eines Stadtteil-Jugendbeauftragten [Bündnis 90 / Die Grünen]
22-O-22-0030

6. Wasserqualität im Schiersteiner Hafen [SPD]
22-O-22-0031

7. Verkehrsuntersuchung aller Zufahrtsstraßen im Wiesbadener Nordwesten

8. Bericht des OV zum Vor-Ort-Termin mit Stadtrat Kowol zu den Themen Toilette, Flaggenpodest, Radweg und barrierefreier Fußweg am Schiersteiner Hafen

9. Bericht AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung
9.1 Barrierefreiheit in Schierstein [AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung]
22-O-22-0032

10. Bericht AG Jugend, Schule und Kultur

11. Bericht AG Bau, Verkehr und Infrastruktur

12. Bericht AG Umwelt, Klima und Sauberkeit
12.1 Umbau der Schiffsliegestelle Wiesbaden Schierstein [AG Umwelt, Klima und Sauberkeit]
22-O-22-0033

13. Finanzmittel
13.1 Finanzmittel
- Flyer und Plakate Dach- und Fassadenbegrünung
13.2 Finanzmittel
- Zuschussantrag IG sauberer und schöner Schiersteiner Hafen - Wasserpumpe

14. Verschiedenes


Parallelen zum Westfeld? Info-Spaziergang zum Ostfeld

Der BUND Wiesbaden lädt ein zu einer Führung durch das „Ostfeld“-Planungsgebiet rund um die Siedlung Fort Biehler in Mainz-Kastel.

Treffpunkt ist

am Samstag, 13. August 2022,
um 14.45 Uhr
an der Bushaltestelle Fort Biehler in der Boelckestraße.

Die Stadt plant im Raum Erbenheim/Mainz-Kastel einen neuen Stadtteil für 8.000 bis 12.000 Einwohner*innen und einen großen Behördenstandort. Hierfür werden insgesamt rund 450 Hektar überplant.

Ganz ähnlich – wenn auch in deutlich kleinerer Dimension – könnten Planungen für das Westfeld zwischen Schierstein und Dotzheim aussehen. Hier geht es um einen neuen zentralisierten Behördenstandort für die Landespolizei und bis zu 3.000 Wohneinheiten (entspricht ca. 6.000 Einwohner*innen). Im Westfeld sind ca. 125 Hektar größtenteils landwirtschaftliche Fläche betroffen.

In Bezug auf das Ostfeld befürchtet der BUND schwerwiegende Umweltauswirkungen. Er hat darum im Oktober 2021 Klage eingereicht. Auf dem ca. 2,5-stündigen Rundgang möchte der BUND über mögliche Auswirkungen auf wertvolle Biotope im Planungsraum informieren.

Da auch im Westfeld starke negative Auswirkungen auf die Umwelt zu befürchten sind (siehe Aktionsgemeinschaft Westfeld erhalten!), dürfte der Rundgang auch für alle interessant sein, die sich um die Flächen zwischen Dotzheim und Schierstein sorgen. Möglicherweise hilft der Spaziergang, Parallelen zwischen den Gebieten und den Auswirkungen der Planungen zu erkennen und die Vorhaben in einen größeren Kontext für ganz Wiesbaden zu setzen.

So haben die Naturschutzverbände HGON und BUND ausführlich dargelegt, dass der Bedarf an Wohnraum in Wiesbaden ohne eine Bebauung des Ostfelds gedeckt werden kann. Das gleiche müsste dann für das Westfeld gelten. Siehe hierzu das Positionspapier von HGON und BUND: https://bund-wiesbaden.de/fileadmin/wiesbaden/Hintergrundpapier_Wohngebiet_Ostfeld_nicht_erforderlich.pdf

Anmeldung:
Der BUND bittet um Anmeldung unter info@bund-wiesbaden.de

Anreise mit dem ÖPNV
Ab Wiesbaden HBF:  14:09 h mit der S 9 bis BHF Mainz-Kastel, Umstieg in Buslinie 28 ab 14.26 h, Ankunft Fort Biehler um 14.36 h

Informationen zur Klage des BUND, Pressemitteilungen sowie ein Infoblatt zum Download sind abrufbar unter https://bund-wiesbaden.de/ostfeld-kalkofen/.


Es geht los! Bürgerbeteiligung in Schierstein

Flyer "Viel los in Schierstein" - Bürgerbeteiligung zum Verkehr

Zum Vergrößern Klick aufs Bild

Und so funktioniert es

  • Online-Beteiligung:
    26. April bis 12. Juni 2022
    Jede/r kann online Ideen und Vorschläge einreichen über: dein.wiesbaden.de/schierstein
  • Auftaktveranstaltung:
    Mittwoch, 4. Mai 2022, 19 Uhr, Gemeindesaal St. Peter und Paul, Alfred-Schumann-Straße 29
    Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung stellt das Projekt und die Beteiligungsmöglichkeiten vor. Prof. Dr. Bernd Steffensen hält einen kurzen Einstiegsvortrag zum Thema. Anschließend bleibt Zeit für einen Austausch mit allen Gästen der Veranstaltung.
  • Forum am Weinstand:
    Donnerstag, 9. Juni, 16 bis 19 Uhr, Hans-Römer-Platz

    Hier haben noch einmal alle Gelegenheit sich über die Bürgerbeteiligung zu informieren und ihre Ideen direkt "analog" einzubringen.

Wie es dann weitergeht

Die gesammelten Ideen und Einreichungen werden über den Sommer hinweg ausgewertet. Im Herbst 2022 besteht dann die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Themen für Schiersteinerinnen und Schiersteiner eine besondere Relevanz haben. Die Ergebnisse der Abstimmung dienen dann der weiteren Arbeit des Ortsbeirates.

Wie alles begann

Am kommenden Donnerstag, 28. April 2022, kommt der Oberbürgermeister nach Schierstein! Er stellt sich im Format „VorOrt“ ab 17.30 Uhr auf dem Hans-Römer-Platz den Fragen der Bürger*innen.

Grund genug für einen kleinen Rückblick auf den letzten VorOrt-Besuch eines Oberbürgermeisters in Schierstein: Das war am 31. Oktober 2018 – vor dreieinhalb Jahren. Oberbürgermeister war damals noch Sven Gerich, der bei der Veranstaltung den Tipp gab: „Beteiligen Sie sich unter dein.wiesbaden.de an der Stadtentwicklung.“

Bericht zum VorOrt-Besuch an Halloween 2018. Mit Klick aufs Bild vergrößern.

So entstand bei einer Gruppe aus Schierstein die Idee von einer Bürgerbeteiligung zu einem „Masterplan lebenswertes Schierstein“. Der Grundstein für die Bürgerinitiative „Zukunft Schierstein“ war gelegt.

Was folgte, waren ein Initiativantrag auf Bürgerbeteiligung über dein.wiesbaden.de, mehrere Sitzungen, Beschlüsse, die Bewilligung von Geldern im Haushalt, Briefe, Nachfragen, noch mehr Sitzungen und dann – lange nichts.

Schließlich erfuhr die Initiative Zukunft Schierstein bei der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Ehrenamt und Sport am 16. September 2021: Eine Bürgerbeteiligung zum Masterplan Schierstein sei nicht realisierbar.

Alles umsonst? Nein!

Nach einem Gespräch am 2. November 2021 mit der Stabsstelle für Bürgerbeteiligung, dem Büroleiter des Oberbürgermeisters und Vertretern der Initiative Zukunft Schierstein konnten wir eine Lösung finden, der wenig später auch der Ortsbeirat zustimmte:

Das Thema Verkehr sollte aus dem ursprünglich beantragten „Masterplan Schierstein“ ausgekoppelt und in einer Bürgerbeteiligung in Schierstein diskutiert werden – unter Federführung des Ortsbeirates und mit Unterstützung durch die Stabsstelle Bürgerbeteiligung. Die gemeinsamen Rahmenbedingungen hierfür entwickelte die Stabsstelle zusammen mit der AG Bürgerbeteiligung des Schiersteiner Ortsbeirats.

Und heute – am 26. April 2022 – ist es endlich soweit:

In Schierstein startet (als abgespeckte Version der ursprünglich beantragten Bürgerbeteiligung „Masterplan Schierstein“) eine allererste Bürgerbeteiligung zum Thema Verkehr in Schierstein.

 

 


Schiersteiner Ortsbeiratssitzung am 27. April 2022 in Dotzheim

Der Schiersteiner Ortsbeirat lädt zu seiner nächsten Sitzung wieder nach Dotzheim ein:

Mittwoch, 27. April 2022, um 19:00 Uhr,
Ortsverwaltung Dotzheim / Haus der Vereine, Saal im EG,
Im Wiesengrund 14,
65199 Wiesbaden-Dotzheim

Wie immer findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger statt.

Es gibt KEINE Einlassbeschränkungen mehr! Allerdings wird dringend empfohlen, während der Sitzung eine medizinische oder FFP2-Maske zu tragen.

Zur Tagesordnung geht es hier:

https://piwi.wiesbaden.de/sitzung/detail/2817985/tagesordnung/oeffentlich

Tagesordnung
1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1 Tagesordnung
1.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
1.3 Niederschrift über die Ortsbeiratssitzung am 09.03.2022
1.4 Fraktionspost
2. Situation an den Schiersteiner Schulen
3. Zukünftige Nutzung unter der Schiersteiner Brücke
22-V-61-0008
4. Neues Projekt in Verbindung mit dem Cafemobil an der Wilhelm-Loos-Anlage
5. Planungen für das Westfeld [alle Fraktionen]
22-O-22-0013
6. Masterplan Bismarksaue: Stand der Umsetzung und eventuelle Planänderungen [Zukunft Schierstein]
22-O-22-0014
7. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen / einer Ortsgerichtsschöffin für den Ortsgerichtsbezirk VI (Wiesbaden-Schierstein)
8. Auferstehungsgemeinde; Mitnutzung des Gemeindehauses durch Kita
9. Ehrung von Herrn Thomas Mahler
10. Bericht AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung
11. Bericht AG Jugend, Schule und Kultur
11.1 Geschwindigkeit-Anzeigetafel [OBM Mahler]
22-O-22-0011
12. Bericht AG Bau, Verkehr und Infrastruktur
12.1 Antrag Verkehrsüberwachung [AG Bau, Verkehr und Infrastruktur]
22-O-22-0015
13. Bericht AG Umwelt, Klima und Sauberkeit
14. Finanzmittel
14.1 Finanzmittel - Zuschussantrag Ortsring - Kunstmole
14.2 Finanzmittel - Zuschussantrag Ortsring - Beleuchtung an der Schiersteiner Brücke
14.3 Finanzmittel - Akkus und Material für Geschwindigkeitsmesstafel
15. Verschiedenes


Schiersteiner Ortsbeirat tagt in Dotzheim

Corona und die unterschiedlichen Bestimmungen für Sitzungsräume in öffentlicher bzw. in privater Hand verschlagen den Schiersteiner Ortsbeirat zu seiner nächsten Sitzung leider wieder nach Dotzheim:

Mittwoch, 9. März 2022, um 19:00 Uhr,
Ortsverwaltung Dotzheim / Haus der Vereine, Saal im EG,
Im Wiesengrund 14,
65199 Wiesbaden-Dotzheim

Wir hoffen trotzdem auf den Besuch interessierter Menschen aus Schierstein. Insgesamt 15 Besucher*innen dürfen in den Saal - unter 3G-Bedingungen.

Zur Tagesordnung geht es hier:

https://piwi.wiesbaden.de/sitzung/detail/2817985/tagesordnung/oeffentlich

Tagesordnung

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten

1.1  Tagesordnung

1.2  Mitteilungen des Vorsitzenden

1.3  Niederschrift über die Ortsbeiratssitzung am 08.12.2021 und 26.01.2022

1.4  Fraktionspost

2. Abriss Rheinwasseraufbereitungsanlage

3. Wiesbaden-Schierstein, Stielstraße 11, Anbau eines dreigeschossigen Bürogebäudes an ein bestehendes Bürogebäude, Neubau eines eingeschossigen Parkdecks

22-V-63-0002 Teilnahme Dez. IV

4. Verkehrsüberwachung in Schierstein

Teilnahme Dez. V

5. Perspektivfläche West

6. Reichsapfelstraße / Schiffergasse Fahrradbügel

7. Gehrecht barrierefreier Weg am Osthafen [alle Fraktionen] 22-O-22-0008

8. Fuß- und Radweg unter der Schiersteiner Brücke [Bündnis 90 / Die Grünen] 22-O-22-0009

9. Bericht AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung

9.1 Verkehrssichere Gestaltung des Flaggenpodests an der Dieter-Horschler-Promenade [AG Freizeit,

Soziales und Bürgerbeteiligung] 22-O-22-0010

10. Bericht AG Jugend, Schule und Kultur

10.1 Geschwindigkeit-Anzeigetafel[OBMMahler] 22-O-22-0011

11. Bericht AG Bau, Verkehr und Infrastruktur

12. Bericht AG Umwelt, Klima und Sauberkeit

Finanzmittel

13.1 Finanzmittel

  • Saalnutzung Kath. Kirchengemeinde Bürgerinformation 08.11.2021

13.2 Finanzmittel

  • Müllsäcke/Handschuhe für „Schierstein räumt auf“

13.3 Finanzmittel

  • Differenz für die Anschaffung eines Laptops für die Arbeitsgruppen

14. Verschiedenes


Schiersteiner Ortsbeirat tagt am 26. Januar 2022

SITZUNG DES SCHIERSTEINER ORTSBEIRATS
26.1.2022 – 19 Uhr
im Gemeindehaus von St. Peter und Paul

Wie immer wird es zu Beginn der Tagesordnung eine Bürgerfragestunde geben, aber auch zu den einzelnen Tagesordnungspunkten im Verlauf der Sitzung werden Fragen in der Regel zugelassen.

Diese Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1 Tagesordnung
1.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
1.3 Niederschrift über die Ortsbeiratssitzung am 08.12.2021
1.4 Fraktionspost

2. Interimsfläche für Auslagerung Erich Kästner- und Hafenschule

3. Carsharing-Standorte in Schierstein (Ergebnisse der Videokonferenz am 13.01.)

4. Einrichtung von Carsharing-Standorten in Schierstein [Zukunft Schierstein; SPD; Bündnis 90 / Die Grünen] 22-O-22-0001

5. Erweiterung der Zone „Nur zeitlich begrenztes Parken erlaubt“ in der Reichsapfelstraße [CDU] 22-O-22-0002

6. Barrierefreien Weg am Osthafen sicherstellen [Zukunft Schierstein] 22-O-22-0003

7. Wiederherstellung/Restaurierung der „Jupitersäule“ in der Wilhelm-Loos-Anlage [SPD] 22-O-22-0004

8. Bericht AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung
8.1 Wiederaufnahme des Rudersports im Schiersteiner Hafen – Weitere Schritte Neubau Schulbootshaus [AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung] 22-O-22-0005
8.2 Toilettenanlagen am Schiersteiner Hafen [AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung] 22-O-22-0006

9. Bericht AG Jugend, Schule und Kultur

10. Bericht AG Bau, Verkehr und Infrastruktur

11. Bericht AG Umwelt, Klima und Sauberkeit

12. Finanzmittel

13. Verschiedenes

Zur kompletten Tagesordnung geht es hier:
https://piwi.wiesbaden.de/sitzung/detail/2817955

Die Sitzung wird unter 3G-Bedingungen durchgeführt. Das heißt: Der Zugang darf nur durch solche Personen erfolgen, die nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis gilt ein vor höchstens 48 Stunden vor Sitzungsbeginn vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorgenommener Antigentest (z. B. vorgenommen im Rahmen einer sog. Bürgertestung).

Die genauen Regelungen finden Sie hier: Schierstein Anordnung der Ortsvorsteher für die Durchführung von OBRS unter 3G

Leider muss die Anzahl der Besucherplätze auch wieder begrenzt werden - auf 10.
Beim Betreten und Verlassen des Tagungsortes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz erforderlich, zusätzlich wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zu tragen.


Ortsbeiratssitzung: Machbarkeitsstudien zu den Schiersteiner Schulen werden vorgestellt

SITZUNG DES SCHIERSTEINER ORTSBEIRATS
8.12.2021 – 19 Uhr
im Gemeindehaus von St. Peter und Paul

Wie immer wird es zu Beginn der Tagesordnung eine Bürgerfragestunde geben, aber auch zu den einzelnen Tagesordnungspunkten im Verlauf der Sitzung werden Fragen in der Regel zugelassen.

Besonders interessant dürfte TOP 2 der Tagesordnung direkt zu Beginn der Sitzung werden:

  • Vorstellung der Machbarkeitsstudien zu den Schiersteiner Schulen

Stand der Dinge ist hier ja seit der Dezember-Sitzung im vergangenen Jahr, dass jede Schule an ihrem jeweiligen jetzigen Standort "ertüchtigt" werden soll. Wir dürfen also gespannt sein, ob und wie das laut der Machbarkeitsstudien klappen könnte.

Zur kompletten Tagesordnung geht es hier:
https://piwi.wiesbaden.de/sitzung/detail/2575616

Leider muss die Anzahl der Besucherplätze nun wieder begrenzt werden - auf 10.
Beim Betreten und Verlassen des Tagungsortes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz erforderlich, zusätzlich wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zu tragen.


Ortsbeiratssitzung: 3.11.2021, 19 Uhr

Wie immer wird es zu Beginn der Tagesordnung eine Bürgerfragestunde geben, aber auch zu den einzelnen Tagesordnungspunkten im Verlauf der Sitzung werden Fragen in der Regel zugelassen.
Besonders interessant dürften zwei Tagesordnungspunkte direkt zu Beginn der Sitzung werden:
  • Bauvorhaben an der Freudenbergstraße (LUH) – Teilnahme Stadtplanungsamt
  • Bauvoranfrage Stielstraße/Schönaustraße (Federal Mogul)
Zur Tagesordnung geht es hier: