Fragen an den Ortsbeirat und Antwort von Ortsvorsteher Egert zur Sondersitzung Osthafen

In der Sondersitzung geht es um ein an die Schufa angrenzendes "Teilgrundstück".

Die nicht-öffentliche Sondersitzung zum Osthafen am 26.11.2019 hat viele Fragen aufgeworfen. Die Initiative Zukunft Schierstein hat sich daher am 22.11.2019 per Mail an den gesamten Ortsbeirat gewendet und prompt Antwort von Ortsvorsteher Herrn Egert erhalten.

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Verkauf am Osthafen - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Die Sondersitzung des Ortsbeirats am 26.11.2019 findet wohl unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. 

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Zweite Infoveranstaltung am 14. Januar 2020

Diese aktuellen Flyer werden derzeit in Schierstein verteilt.

Ein Gewerbegebiet am Schiersteiner Hafen - sind diese Pläne der Stadt Wiesbaden alternativlos? Hier geht's zu unserem aktuellen Flyer mit der Einladung zur zweiten Infoveranstaltung.


AKTUELL: Sondersitzung des Ortsbeirats zum Osthafen am 26.11.2019, 19 Uhr

"Twilight Zone" Osthafen - Grundstücksverkauf noch 2019?

Am Dienstag, 26.11.2019, findet um 19 Uhr eine Sondersitzung des Ortsbeirats statt. Dem Vernehmen nach soll es um den Vorabverkauf eines Grundstücks am Osthafen gehen, der noch 2019 vollzogen werden soll, obwohl der neue Bebauungsplan noch nicht verabschiedet ist. Bürgerinnen und Bürger sollen in der Sitzung zu Wort kommen können. Der genaue Wortlaut des einzigen Tagesordnungspunkt liegt noch nicht vor.


Stabsstelle (zur Verhinderung von) Bürgerbeteiligung in der Stadt Wiesbaden

KOMMENTAR zum Initiativrecht in der Wiesbadener Bürgerbeteiligung

Ausschnitt aus der Webseite der Stadt dein.wiesbaden.de

Ganze drei Jahre (von 2016 bis 2019) hat Wiesbaden Bürgerbeteiligung erprobt. Zur „Schluss-Evaluierung“ – also Bewertung – dieser Erprobungsphase legt die Stadt nun einen Bericht vor in der Stadtverordnetenversammlung am 31. Oktober 2019. Der Bericht liest sich grundsätzlich positiv, doch beim sogenannten „Initiativrecht“ – der Möglichkeit, dass Bürger selbst ein Thema zur Bürgerbeteiligung anregen bzw. initiieren können – da ist der Wurm drin. Will die Stadt überhaupt echte Bürgerbeteiligung?

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Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Bericht zur Schluss-Evaluierung 2019

Hier geht's zum Bericht!
Masterplan Schierstein als erster erfolgreicher Initiativantrag und "Initialzündung" für weitere Initiativanträge genannt:
Seiten 19 und 20


Infos aus der Ortsbeiratssitzung Schierstein vom 23. Oktober 2019

Die gestrige Ortsbeiratssitzung war gut besucht, die Plätze für Gäste komplett belegt. In der Bürgerfragestunde wurde unter anderem nach dem Stand der Planung zum „Campus“ Hafenschule/EKS gefragt. Außerdem waren das Grundstück der Firma Georg Luh am Bahnübergang in der Freudenbergstraße und die Pläne zur Bebauung des Osthafens mit Gewerbe und Büros Thema. Der Start der Fußgängerzone verschiebt sich auf Ende des Jahres.

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Nächste Ortsbeiratssitzung

  • Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2019, 19:00 Uhr
    Ortsverwaltung Schierstein, Zimmer 3 (EG), Karl-Lehr-Straße 6, Wiesbaden-Schierstein
  • Noch liegt keine Tagesordnung vor - Zur Sitzung hat sich Dezernent Franz angekündigt, um Fragen zur Shisha-Bar zu beantworten.
    Die Sitzungen sind offen für jeden und beginnen mit einer Bürgerfragestunde!

Haushaltsplan-Entwurf Wiesbaden

Der Entwurf des Haushaltsplans für Wiesbaden 2020/2021 ist hier abrufbar:

Die Stadtverordneten beraten über den kommenden Haushalt. Wer wissen will, was für Schierstein geplant ist, kann einfach in die Suchfunktion der abrufbaren PDF-Dokumente das Suchwort "Schierstein" eingeben.

  • 1. Band
  • 2. Band - auf Seite 22 unter Nr. 165: "Bürgerbeteiligungsprozess Schierstein Mitte" - "Mittel für Öffentlichkeitsarbeit" - "90.000 Euro" pro Jahr 2020/2021