Wie wird der Ortsbeirat gewählt? Testlauf mit dem interaktiven Probestimmzettel!

Der Musterstimmzettel für die Ortsbeiratswahl Schierstein ist online und abrufbar auf der Homepage der Stadt Wiesbaden.

Wer schon mal zur Probe abstimmen und ausprobieren will, wie “panaschieren” und “kumulieren” für den Schiersteiner Ortsbeirat funktioniert, kann das auf dem interaktiven Probestimmzettel tun:

https://wahlergebnisse.wiesbaden.de/a-web/_wahl/kw_probestimmzettel/27/index.html

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und bestimmen sie am 14. März 2021 – oder vorher per Briefwahl – mit, wer Ihre Interessen im Schiersteiner Ortsbeirat vertritt.

Das Recht, die Mitglieder des Ortsbeirats Schierstein zu wählen, haben alle Schiersteiner*innen, die

  • Bürger*innen der Europäischen Union sind,
  • am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und
  • mindestens drei Monate im Ortsbezirk Schierstein wohnhaft sind.

Hier klicken, um ihn anzusehen, den

Stimmzettel Schierstein


Zehn Eckpunkte zur Kommunalwahl 2021 für den Ortsbeirat Schierstein

Unter Beachtung der folgenden zehn Eckpunkte möchte die Initiative Zukunft Schierstein sich – ab April 2021 auch direkt im Ortsbeirat – weiterhin in engem Austausch mit den Schiersteiner*innen für unseren Ort einsetzen.

Unsere zehn Eckpunkte für die Arbeit im Ortsbeirat: 

  1. Bürgerbeteiligung

Die Kommunikation mit den Bürger*innen vor Ort ist gerade für die Planung und Umsetzung von Großprojekten enorm wichtig. Umwälzungen im Ortskern oder gravierenden Eingriffen in das Ortsbild muss die Akzeptanz der Menschen in Schierstein vorausgehen. Wir wollen regelmäßig – mindestens halbjährlich – Bürgerversammlungen abhalten bzw. im Ortsbeirat mitorganisieren. Thematisch offen oder zu bestimmten Themenkomplexen können wir so, nach Möglichkeit unterstützt durch Fachleute, gemeinsam an komplexen Fragestellungen und Forderungen für Schierstein arbeiten. Der Kontakt zu Bürgerinitiativen und speziell betroffenen Personengruppen (z.B. Gastronom*innen, Einzelhändler*innen, Schulgemeinschaften, Vereinen) ist uns wichtig.

Zusammen geht mehr – auch das ist eine Form der Bürgerbeteiligung: Unsere Lichterdemo im September 2020

 

  1. Transparent handeln

Sofern wichtige Entscheidungen anstehen, werden wir diese und unsere Haltung dazu bereits im Vorfeld transparent machen, um eine offene Diskussion mit und unter den Menschen in Schierstein zu ermöglichen.

 

  1. Umweltschutz, Klimaschutz und Klimaanpassung

Schierstein ist ein intensives innerstädtisches Überwärmungsgebiet mit eingeschränktem Luftaustausch, also ein Hotspot des Klimawandels in Wiesbaden. Flächenversiegelung (Bebauung), die zusätzlich zur Hitzebildung beiträgt, wollen wir konsequent stoppen. Entsiegelungen/Begrünungen – wo immer möglich – müssen Priorität vor jeglicher zusätzlichen Bebauung haben. Freiflächen sollen nicht länger als „Baulücken“, sondern als wertvolle bewahrenswerte Freiräume im sowieso schon stark verdichteten und versiegelten Ortskern begriffen werden.

Wir setzen uns für eine Renaturierung des Lindenbachs ein und fordern eine Durchgrünung des gesamten Ortskerns. Dazu gehört zum Beispiel zumindest eine Randbegrünung des Hans-Römer-Platzes sowie die Aufwertung und Pflege der bestehenden Grünflächen (z.B. Bremser- und Söhnlein-Anlage) mit hitzebeständigen und insektenfreundlichen Blühpflanzen.

Ein unterschätztes Kleinod: Die Karl-Heinz-Bremser-Anlage dient vielen nur als schnelle Wegeverbindung

 

  1. Hafenschule und Erich Kästner-Schule an ihren Standorten erhalten

Wir halten die Erweiterung und Sanierung von Erich Kästner-Schule und Hafenschule an ihren derzeitigen Standorten für die beste, umweltverträglichste und vermutlich schnellste Lösung. Die bisherigen Zusammenlegungs- und Verlegungsvorschläge haben sich bereits als nicht tragfähig erwiesen und den Prozess unnötig und auf Kosten der Schulgemeinschaften – aber auch der Steuerzahler*innen – in die Länge gezogen. Die kompletten bestehenden Flächen aller Schulen in Schierstein – auch der Joseph-von-Eichendorff-Schule – müssen für Bildung erhalten bleiben.

 

  1. Osthafen

Bereits seit 2018 setzen wir uns aktiv und vielfach wahrnehmbar für den Erhalt der Freiflächen am Osthafen und eine Aufwertung als grüne Freizeitflächen ein. Anders als unsere Initiative standen die Ortsbeiratsfraktionen den Plänen zur Bebauung des Osthafens bis kurz vor der endgültigen Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung weitestgehend unkritisch gegenüber und fanden sie lange Zeit sogar „gut“. Erst nach unserer intensiven Aufklärungsarbeit wurden die verschiedenen negativen Auswirkungen der geplanten Bebauung im Ortsbeirat thematisiert. Unsere Intervention hat vermutlich überhaupt erst den Weg frei gemacht für den Sinneswandel im Ortsbeirat, der dort schließlich die Ablehnung der Pläne zur Folge hatte und dazu führte, dass wir Schiersteiner*innen zumindest noch mit einigen Stellschrauben Einfluss auf den im September 2020 beschlossenen Bebauungsplan zum Osthafen nehmen können. Wir werden unsere unermüdliche Arbeit mit Blick auf den Osthafen fortsetzen und die weitere Entwicklung genau im Blick behalten. Es gilt nun, das Beste daraus zu machen – im Sinne des Klimaschutzes, einer verkehrlichen Entlastung und eines höheren Freizeitwerts am Osthafen.

Osthafen: Freiflächen – soweit jetzt noch möglich – erhalten und durch Entsiegelung und Begrünung aufwerten – statt maximaler Bebauung

 

  1. Weniger Verkehr

Wiesbaden und besonders Schierstein leiden am Verkehr. Dauerstau, Durchgangsverkehr und Parksuchverkehr belasten alle Schiersteiner*innen. Die Forderung nach einem Verkehrskonzept für Schierstein besteht seit mehr als zehn Jahren. Die Ausarbeitung lässt jedoch auf sich warten. Wir wollen uns – auch mit der Erarbeitung eines „Masterplans lebenswertes Schierstein“– für ein nachhaltiges, menschen- und umweltgerechtes Verkehrskonzept in unserem Ortsteil einsetzen.

(Nicht nur) bei schönem Wetter ist hier und an vielen anderen Stellen im Schiersteiner Tiefgebiet alles zugeparkt.

 

  1. Müllvermeidung und attraktives Ortsbild

Müll ist kein schöner Anblick, er hat aber vor allem auch auf unsere Umwelt ganz konkreten, negativen Einfluss. Unsere besondere Verantwortung gilt auch dem Hafenbecken und seinem direkten Anschluss an den Rhein. Der Müll, der in Schierstein überall am Ufer liegt oder im Wasser schwimmt, wird zum Teil mit der Rheinströmung in die Nordsee getragen. So beginnt die Vermüllung der Meere auch im schönen Schierstein. Es ist dringend notwendig, dass mehr öffentlich nutzbare Abfallbehälter im gesamten Ort aufgestellt und häufiger geleert werden.

Einzige nachhaltige Lösung ist aber die Müllvermeidung und die Sensibilisierung der Hafenbesucher*innen. Dies ließe sich mit einer konsequenten Reduzierung der Einweg-Kaffeebecher, -Eisbecher etc. realisieren. Können wir unsere Schiersteiner Bäckereien, Gastronom*innen und die Schausteller*innen des Hafenfestes überzeugen, auf Mehrweg-Artikel umzustellen? Kann die Stadt Wiesbaden hierfür ökonomische Anreize schaffen?

Müllsammlung beim Rhine-Clean-Up: Leider nur ein Tropfen auf dem heißen Stein – Müllvermeidungs-Konzepte sind gefragt.

 

  1. Barrierefreiheit

Selbst neue Projekte (z.B. Sommergastronomie „RheinLounge“) werden von den städtischen Gesellschaften nicht barrierefrei geplant. Bei der anstehenden weiteren Bebauung des Osthafens müssen kurze barrierefreie Wegeverbindungen unbedingt von Beginn an umgesetzt sein. Abgesehen von neuen Baumaßnahmen müssen wir auch im Bestand ein deutlich besseres Gespür für Barrierefreiheit entwickeln: Massive Unebenheiten auf den Spazier- und Gehwegen und zugeparkte Fußwege sind für mobil eingeschränkte Menschen nicht nur ein Ärgernis, sondern ein Hindernis.

Barrierefreiheit von Anfang an mitdenken und umsetzen – nicht nur in der von der Stadtentwicklungsgesellschaft geplanten Sommergastronomie.

 

  1.  Nachhaltigkeit

Wir setzen uns für echte nachhaltige Stadtentwicklung ein. Schulgebäude, die nur auf wenige Jahrzehnte ausgelegt sind, Bürogebäude, für die gar kein echter Bedarf besteht, neue Wohnbebauung ohne gleichzeitige Schaffung von besserer Infrastruktur können wir uns nicht mehr leisten. In derartigen Bauprojekten werden Steuergelder verschwendet, die sinnvoller und gezielter eingesetzt werden müssten. Wir wollen Konzepte, die auf Dauer Lebensqualität für Bürger*innen ermöglichen und die die Bedrohungen des Klimawandels nicht noch zusätzlich verschärfen.

 

  1. Toleranz und Respekt

Wir lehnen jede Form von Diskriminierung, Ausgrenzung, Rassismus und Gewalt ab.

Schiersteiner*innen sind für uns alle, die sich hier zu Hause fühlen und ihren Nachbar*innen mit Toleranz und Respekt begegnen, egal, ob sie in vierter Generation, seit 50 Jahren oder seit sechs Monaten hier leben.

Ausgrenzung beginnt im Kleinen – doch ihre Auswirkung kann monströs sein

 

Unsere bisherigen Aktivitäten zu den Schwerpunktthemen Osthafen, Schulneubauten, Verkehr und Klima waren unter anderem:

  • die erfolgreiche Beantragung einer offiziellen Bürgerbeteiligung bei der Stadt Wiesbaden mit dem Titel „Masterplan lebenswertes Schierstein“
  • die vertiefte und kritische Auseinandersetzung mit allen bisherigen Bauplänen bzw. Machbarkeitsstudien
  • die Information der Schiersteiner*innen mit allen wesentlichen Fakten auf unserer Homepage, in mehreren Infoflyern und auf zwei Infoveranstaltungen
  • die Petition gegen den Bebauungsplan Osthafen
  • Lichter-Demonstrationen im September 2020 am Schiersteiner Osthafen

Wir drängen seit Jahren darauf, vor allem die Großprojekte Schulerweiterungen und Osthafen mit ihren Auswirkungen auf ganz Schierstein zu sehen und auch in ihren Wechselwirkungen vor allem mit den Themen Klimaentwicklung und Verkehrsbelastung zu beurteilen.

Auf diesen ganzheitlichen Ansatz zielt auch unsere Idee für einen „Masterplan lebenswertes Schierstein“, die wir bereits seit 2018 konsequent verfolgen.

Wir haben uns mit Briefen und in Gesprächen mit den verantwortlichen Politiker*innen jetzt schon kontinuierlich in das politische Gespräch eingebracht. Und wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Einwände der Menschen vor Ort – auch auf Stadtebene – gehört werden.

Petitionsübergabe an Oberbürgermeister Mende und Stadtrat Keßler zum Bebauungsplan Osthafen. Foto: Hugo Dönges

Als unabhängige Wählergruppe wollen wir dies weiterhin so tun. Wir können wie bisher jederzeit klar unsere Meinung sagen zu Maßnahmen, die im Wiesbadener Rathaus oder bei den städtischen Gesellschaften ersonnen werden, aber für unseren Ortsteil von Nachteil sind – wie zum Beispiel die Osthafenbebauung. Wir müssen keine Rücksicht nehmen auf Parteikolleg*innen in den Dezernaten und der Stadtverordnetenversammlung oder auf die eigene Karriereleiter in einer Partei, sondern können uns frei und unabhängig von den etablierten Parteien für die besten Lösungen hier vor Ort einsetzen.


Petitionsübergabe zum Osthafen am 2. Dezember 2020

Bereit zur Übergabe: Am 2. Dezember empfängt der Oberbürgermeister zwei Vertreter von Zukunft Schierstein.

Zur Übergabe der Petition gegen den Bebauungsplan Schiersteiner Osthafen lädt Oberbürgermeister Mende am 2. Dezember 2020 ein. Die Teilnahme am Termin ist auf zwei Personen beschränkt. Die Initiative "Zukunft Schierstein" wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass in einer Bürgerbeteiligung für Schierstein alle noch möglichen Gestaltungsspielräume am Osthafen ausgeschöpft werden. Die Initiative will außerdem die künftigen Prozesse aktiv und direkt im Ortsbeirat Schierstein mitgestalten. Zukunft Schierstein tritt darum mit einer eigenen Liste zur Ortsbeiratswahl am 14. März 2021 an.

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Zwei Jahre Bürgerbeteiligung Masterplan Schierstein – Ortsbeirat fragt nach Sachstand

Die Idee einer Bürgerbeteiligung zu einem Masterplan für Schierstein nahm bei einem "VorOrt"-Besuch des damaligen Oberbürgermeisters Sven Gerich an Halloween auf dem Hans-Römer-Platz Fahrt auf.

Zwei Jahre ist es schon her, dass Schiersteiner Bürgerinnen und Bürger bei der Stadt Wiesbaden am 2. November 2018 eine Bürgerbeteiligung für ihren Ortsteil beantragt haben. Die Bürgerbeteiligung mit dem Namen "Masterplan Schierstein" ist im Stadtparlament seit 2019 beschlossene Sache, nur durchgeführt wird sie bislang nicht. Darum will der Ortsbeirat jetzt vom Magistrat über den Stand der Bürgerbeteiligung informiert werden.

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Neues aus Schierstein: Beratung über Bürgerbeteiligung – Schufa stellt Pläne im Schiersteiner Ortsbeirat vor – weiterhin kein Plan für Neubau EKS und Hafenschule

In der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung am 3. November und in der Sitzung des Schiersteiner Ortsbeirats am 5. November wird auch die Bebauung des Osthafens auf unterschiedliche Weise Thema sein. Über ein anderes "großes" Schiersteiner Thema – den Neubau von Erich Kästner- und Hafenschule – sollte ursprünglich im Herbst 2020 – informiert werden. Auf der aktuellen Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung ist es aber nicht zu finden.

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Schiersteiner Osthafen: Bürgerbeteiligung jetzt!

Zukunft Schierstein fordert die seit Mai 2019 vom Stadtparlament beschlossene Bürgerbeteiligung zum Osthafen ein.

Bootskran, Bootsrampe und selbst das bisher wenig attraktiv gestaltete Ufer am Osthafen werden jetzt schon zur Naherholung genutzt. Eine Bürgerbeteiligung könnte hier weitere Verbesserungen bringen.

Der Bebauungsplan zum Osthafen wurde vom Stadtparlament mehrheitlich beschlossen (45 Ja, 19 Nein, 1 Enthaltung). Zukunft Schierstein dankt allen Stadtverordneten, die sich der Argumentation des Schiersteiner Ortsbeirats und der Initiative gegen den Bebauungsplan Osthafen nicht verschlossen haben. Aus allen Fraktionen – außer CDU und FDP – haben sich Politiker gegen den Bebauungsplan stark gemacht. Ein einhelliges „Ja“ für den Bebauungsplan gab es darum nicht. Für ein klares „Nein“ hat es aber trotz des sichtbaren massiven Widerstands aus Schierstein auch nicht gereicht. Darum ist es nun an der Zeit, die Menschen vor Ort in die weiteren Planungen einzubeziehen und die seit Frühjahr 2019 versprochene Bürgerbeteiligung durchzuführen.

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Osthafen: Jetzt erst recht! Lichter-Demo startet am 13. September 2020 um 20 Uhr ab Hans-Römer-Platz

Die endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen - Stadtverordnete beschließen über Osthafen erst am 17. September

Die Initiative Zukunft Schierstein lässt sich vom Votum des Umwelt- und Planungsausschusses zum Osthafen nicht entmutigen. Die endgültige Entscheidung fällt das Stadtparlament am 17. September 2020. Bis dahin werden alle Kräfte mobilisiert, um die Stadtverordneten davon zu überzeugen, dass der Kompromissantrag von CDU, SPD und Grünen keinen rechtssicheren Einfluss auf den Bebauungsplan nehmen kann und gegenstandslos ist. Jetzt heißt es: Noch deutlicher dafür einsetzen, dass der jetzige Bebauungsplan-Entwurf von den Stadtverordneten abgelehnt wird!

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Bildergalerie zur Lichter-Demo am 6.9.2020

Lichter-Demo: Gegen den Bebauungsplanentwurf Osthafen!

Das war ein toller Abend, super Stimmung, schöne Atmosphäre - wunderbar die Gemeinschaft, die sich hier in Schierstein gerade in diesen Tagen zeigt. Kommenden Sonntag wollen wir das wiederholen – wieder um 20 Uhr am Hafen, aber vielleicht diesmal noch etwas "dynamischer". Infos folgen in den nächsten Tagen. Bis dahin kann sich jeder in unserer Bildergalerie unten einen Eindruck von der Demo verschaffen. Danke an alle, die dabei waren oder daheim bzw. in der Ferne an uns gedacht haben. Sogar ein "Unterstützungs-Video" aus Malta erreichte uns noch gestern Abend. Auch das gibt es hier zu sehen:

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Update zur Lichter-Demo am Sonntag, 6. September 2020

Gelb markiert: Die Strecke der Lichter-Demo - hier werden Standpunkte mit ausreichend Abstand markiert.

Zur Demo am Sonntag, 6. September 2020, 20 Uhr macht die Stadt Wiesbaden coronabedingt folgende Auflagen:

Alle Teilnehmer der Menschenkette müssen
• einen Mindestabstand von 2 m einhalten und
• einen Mund-Nase-Schutz tragen.
Es dürfen bis zu 100 Leute teilnehmen.

Wir werden darum am Sonntag auf der Promenade am Osthafen (ab RheinLounge in Richtung Schiersteiner Brücke) auf einer Strecke von 200 Metern „Platz-Markierungen“ anbringen, damit wir hier den Überblick behalten und alle Teilnehmer ein sicheres coronafreies Plätzchen haben.

Weitere Infos hier!