Termin: Schiersteiner Ortsbeirat, 21. April 2021, 19 Uhr, Ortsverwaltung Dotzheim

Der Schiersteiner Ortsbeirat tagt am

Mittwoch, 21. April 2021, 19 Uhr,
in der Ortsverwaltung Dotzheim /
Haus der Vereine, Saal im EG,
Im Wiesengrund 14 

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Neue Rubrik: Fraktion im Ortsbeirat

Die Wählergemeinschaft Zukunft Schierstein ist als neue Bewerberin zur Kommunalwahl 2021 mit 27 Prozent – und damit mit den meisten Wählerstimmen – in den Ortsbeirat eingezogen.

Zukunft Schierstein ist weiterhin eine Bürgerinitiative, aber zusätzlich auch mit vier Vertretern eine

Fraktion im Ortsbeirat Schierstein

Wir haben darum eine gleichnamige Rubrik auf unserer Homepage zukunft-schierstein.de eingerichtet: https://zukunft-schierstein.de/fraktion-im-ortsbeirat/ 
Dort gibt es alle Infos, die unsere Fraktion betreffen: z.B. zu den Personen, die sich im Ortsbeirat engagieren, und den Anträgen, die wir im Ortsbeirat Schierstein stellen:

Zu den Anträgen der Fraktion Zukunft Schierstein im Ortsbeirat geht es HIER!

 

 


Veränderungen am Rheinufer - Entwurf für Bismarksaue

Am Donnerstag Nachmittag, 18. März 2021, hat das Umweltamt zusammen mit Stadtrat Andreas Kowol einen Entwurf für Veränderungen auf der Bismarksaue vorgestellt. Während eines Rundgangs erläuterten Vertreter des Umweltamtes, darunter auch Amtsleiter Dr. Klaus Friedrich, einigen Ortsbeiratsmitgliedern und uns „Neuen“ von Zukunft Schierstein ihre Vorstellungen für die Bismarksaue.

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Wie still ruht der See am Osthafen?

Am Mittwoch, 27. Januar 2021, haben sich Ortsbeiratsmitglieder zu einem informellen Video-Austausch getroffen. Die reguläre für diesen Abend geplante Ortsbeiratssitzung ist entfallen.

Zukunft Schierstein hatte in einem Beitrag daran erinnert, dass aktuell einige Fragen offen sind – unter anderem:

  • Wie geht es weiter mit unseren Schulen, gibt es schon erste Erkenntnisse zum Verbleib von Hafenschule und Erich Kästner-Schule an ihren Standorten?
  • Vor vier Monaten wurde der Bebauungsplan Osthafen beschlossen. Hat bereits ein Investor einen Bauantrag gestellt? Gibt es inzwischen Interessenten für die Grundstücke am östlichen Ende des Areals?
  • Bereits Ende 2019 wurde über die Entwicklung des Grundstücks an der Freudenbergstraße hinter dem Bahnübergang diskutiert. Anwohner berichteten, dass es Gerüchte über den Verkauf des Grundstücks der Firma Georg Luh und der Pferdewiese daneben gebe. Gibt es hierzu Neuigkeiten?

Der stellvertretende Ortsvorsteher, Walter Richters, teilte am Freitag mit, dass alle drei Punkte mit "Nein" zu beantworten seien.

Unbekannt ist auch, ob oder wann der Magistrat der Stadt Wiesbaden den versprochenen Gesellschafterbeschluss zu den Bauhöhen und Baubreiten am Osthafen bei der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) erwirkt hat.

Kurz erklärt:
Die SEG vermarktet die Grundstücke am Osthafen - verkauft also an Investoren, die Büros bauen wollen, oder baut selbst und verkauft dann. Der Gesellschafterbeschluss soll die Stadtentwicklungsgesellschaft verpflichten, bestimmte Bauhöhen und -breiten am Osthafen nicht zu überschreiten. Daran könnten dann auch zukünftige Investoren, die selbst bauen wollen, gebunden werden.

Doch Investoren, die ohne diese Bindung aus dem Gesellschafterbeschluss Grundstücke kaufen, können den Bebauungsplan voll ausschöpfen und die befürchteten "Hochhäuser" und "Bauriegel" an den Hafen setzen. Darum ist es wichtig, dass der Magistrat der Stadt Wiesbaden schnellstmöglich (eigentlich schon vor vier Monaten) die SEG anweist, den Gesellschafterbeschluss zu fassen. Ansonsten wird jede Eingriffsmöglichkeit, die uns im vergangenen September vollmundig in den Zusatzanträgen der Koalitions-Parteien zum Bebauungsplan versprochen wurde, hinfällig.


Zukunft Schierstein plädiert für Info-Livestream aus dem Ortsbeirat

Coronabedingt fällt erneut eine Ortsbeiratssitzung in Schierstein aus. Diesmal ist der Termin am 27. Januar 2021 betroffen. Alternative könnte ein Online-Angebot sein. Eine offizielle Videositzung mit Beschlüssen scheint nach den Vorgaben des Landes Hessen zwar nicht erlaubt zu sein. Doch nichts spräche gegen einen Livestream, bei dem der Ortsvorsteher den Ortsbeirat und interessierte Bürger*innen über die neuesten Entwicklungen informiert und sich dazu austauscht – ohne Beschlüsse zu fassen.

Der Oberbürgermeister macht es ja schon länger vor und bietet Online-Sprechstunden an. Diese Sprechstunden sind sogar noch nach ihrem Ende im Netz abrufbar: https://www.wiesbaden.de/rathaus/stadtpolitik/oberbuergermeister/buergersprechstunde.php

Genau in diesem Rahmen darf und kann sicher auch ein Ortsvorsteher bzw. ein Ortsbeirat informieren.

Die Mitglieder des Schiersteiner Ortsbeirats treffen sich zwar am 27. Januar zu einer „informellen“ Online-Sitzung zwecks Informationsaustauschs und ohne Beschlüsse oder Teilnahmepflicht. Für die Bürger*innen  gibt es aber keinen Zugang.

Auf Anfrage bei Ortsvorsteher Urban Egert teilte dieser bereits vergangene Woche mit, dass der Ortsbeirat noch keine Lizenzversion für eine Online-Sitzung habe, die eine “virtuelle” Teilnahme der Bürger*innen ermöglichen würde. Die Lizenz sei aber beantragt.

Zukunft Schierstein hofft, dass diese Lizenz dann bald da ist. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass in etwas mehr als einem Monat, am 3. März, auch die nächste geplante Ortsbeiratssitzung entfällt oder wieder nur eine Handvoll Gäste im Dotzheimer Bürgerhaus erlaubt sein werden, ist groß. Schade wär’s, denn gerade das ist auch die letzte Sitzung des amtierenden Ortsbeirats vor der Ortsbeiratswahl am 14. März.

Auch wenn dann (online) wieder keine Beschlüsse getroffen werden können, so steht doch in Schierstein genug Interessantes auf der Agenda, wozu die Menschen vor Ort auf Infos hoffen – unter anderem:

  • Wie geht es weiter mit unseren Schulen, gibt es schon erste Erkenntnisse zum Verbleib von Hafenschule und Erich Kästner-Schule an ihren Standorten?
  • Vor vier Monaten wurde der Bebauungsplan Osthafen beschlossen. Hat bereits ein Investor einen Bauantrag gestellt? Gibt es inzwischen Interessenten für die Grundstücke am östlichen Ende des Areals?
  • Bereits Ende 2019 wurde über die Entwicklung des Grundstücks an der Freudenbergstraße hinter dem Bahnübergang diskutiert. Anwohner berichteten, dass es Gerüchte über den Verkauf des Grundstücks der Firma Georg Luh und der Pferdewiese daneben gebe. Gibt es hierzu Neuigkeiten?


Wie wird der Ortsbeirat gewählt? Testlauf mit dem interaktiven Probestimmzettel!

Der Musterstimmzettel für die Ortsbeiratswahl Schierstein ist online und abrufbar auf der Homepage der Stadt Wiesbaden.

Wer schon mal zur Probe abstimmen und ausprobieren will, wie “panaschieren” und “kumulieren” für den Schiersteiner Ortsbeirat funktioniert, kann das auf dem interaktiven Probestimmzettel tun:

https://wahlergebnisse.wiesbaden.de/a-web/_wahl/kw_probestimmzettel/27/index.html

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und bestimmen sie am 14. März 2021 – oder vorher per Briefwahl – mit, wer Ihre Interessen im Schiersteiner Ortsbeirat vertritt.

Das Recht, die Mitglieder des Ortsbeirats Schierstein zu wählen, haben alle Schiersteiner*innen, die

  • Bürger*innen der Europäischen Union sind,
  • am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und
  • mindestens drei Monate im Ortsbezirk Schierstein wohnhaft sind.

Hier klicken, um ihn anzusehen, den

Stimmzettel Schierstein


Schiersteiner Ortsbeirat tagt am 1. Oktober in Dotzheim

Der Schiersteiner Ortsbeirat tagt am Donnerstag, 1. Oktober 2020, 19 Uhr, wieder in der Ortsverwaltung Dotzheim / Haus der Vereine, Saal im EG, Im Wiesengrund 14, 65199 Wiesbaden-Dotzheim.

Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden.


Ortsbeiratssitzung am 24. Juni 2020 mit einigen für Schierstein entscheidenden Themen

Die Sitzung des Schiersteiner Ortsbeirats findet am 24. Juni 2020 um 19 Uhr im Gemeindesaal von St. Peter und Paul, Alfred-Schumann-Straße 27, statt. Die Sitzung ist wie immer öffentlich und Bürgerinnen und Bürger können als Besucher teilnehmen - allerdings ist die Besucherzahl aufgrund der Corona-Bestimmung begrenzt. Die Tagesordnung verspricht allerdings eine interessante Sitzung mit eventuell richtungsweisenden Informationen.

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Ortsbeiratssitzung am 4. März 2020: Städtische Vertreter präsentieren neue Schulstandorte

Weil der Ortsbeirat viel Andrang beim Thema Schulen und Sporthalle erwartet, wird im Feuerwehrgerätehaus getagt.

Zur Ortsbeiratssitzung am Mittwoch wird ein Großaufgebot an städtischen Vertretern erwartet. Teilnehmen werden Vertreter des Schul- und des Bau-Dezernats sowie des Schul-, Sport- und Stadtentwicklungsamts, um die neuen „Ideen“ zu den Schulstandorten Hafenschule und Erich Kästner-Schule zu präsentieren. Die Sitzung findet statt am
Mittwoch, 4. März 2020, um 19:00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus Schierstein, Saal, 1.OG, Karl-Lehr-Straße 6.
Außerdem steht noch ein Antrag aller Fraktionen für eine Wasserstofftankstelle für Schierstein und ein CDU-Antrag zur „Entfernung der Hochbaureste auf dem Gelände ehemals Tankdienst Rein an der Hafeneinfahrt“ auf der Tagesordnung


Ortsbeiratssitzung am Mittwoch, 22. Januar 2020, 19:00 Uhr

Am Mittwoch 22. Januar 2020 tagt der Schiersteiner Ortsbeirat ab 19 Uhr in der

  • Ortsverwaltung Schierstein, Zimmer 3 (EG), Karl-Lehr-Straße 6, Wiesbaden-Schierstein
  • Die Tagesordnung ist hier abrufbar. 
  • Die CDU stellt einen Antrag auf „Parkraumerweiterung im Bereich der T-Kreuzung Kleinaustraße, Christian Bücher-Straße, Hafenweg“. Das ist die in der Wasserschutzzone liegende „Festwiese“, die (nur ausnahmsweise) beim Hafenfest genutzt wird, und die derzeit nach den Wünschen des Ortsbeirats ansonsten ganz „Storchi“ gehört.

Hier sollen nach dem Wunsch der CDU „alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft“ werden, um der Stadt die Möglichkeit zu geben, den Parkraum zu erweitern.

Die Sitzungen sind offen für jeden und beginnen mit einer Bürgerfragestunde!