Katja Hammer gibt Ortsbeiratsmandat an Claudia Wagner ab
Katja Hammer, Ortbeiratsmitglied für Zukunft Schierstein, wird ihr Mandat niederlegen. Den Staffelstab übergibt sie an Claudia Wagner, deren Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt, Klima und Integration liegen.
Katja Hammer bedauert, ihr Mandat im Ortsbeirat niederlegen zu müssen: „In meinem privaten Umfeld haben sich leider Veränderungen ergeben, die mir eine kontinuierliche Mitarbeit im Ortsbeirat aktuell erschweren. Das war so bei meiner Kandidatur nicht absehbar. Selbstverständlich werde ich aber weiterhin im Team der Bürgerinitiative Zukunft Schierstein aktiv sein und mich so auch in die Ortsbeiratsthemen mit einbringen.“
Zukunft Schierstein ist froh, dass Katja Hammer sich weiterhin in der Initiative engagieren will. Wir können verstehen, dass die zusätzlichen Verpflichtungen durch die Ortsbeiratsarbeit Katja aktuell zu stark belasten. Da unsere Themen aber nicht ausschließlich auf unsere vier Ortsbeiratsmitglieder aufgeteilt sind, sondern die Bürgerinitiative aktiv und engagiert bei der Themenfindung und den Vorbereitungen zu den Ortsbeiratssitzungen mitwirkt, können wir weiterhin auf Katjas Sachverstand vor allen Dingen in den Bereichen Umwelt und Klima setzen und werden ihre Anregungen nach wie vor einfließen lassen.
Auch Katjas Nachfolgerin, Claudia Wagner, bewegt der Umwelt- und Naturschutz bereits seit vielen Jahren. Sie war aktiv in der Anti-AKW-Bewegung und gegen die Startbahn West. Zusätzlich bringt Claudia Wagner berufliche Erfahrungen zum Thema Integration mit: Sie arbeitet seit über 10 Jahren in einem Mainzer Integrationsbetrieb mit psychisch beeinträchtigten Menschen zusammen.
Ortsbeiratssitzung: Haushaltsanmeldungen und Antrag zu Flugrouten
Am Donnerstag, 6. Mai 2021, findet um 19 Uhr eine "Sondersitzung" des Ortbeirats statt - wieder in Dotzheim.
Hier geht es zur Tagesordnung:
https://piwi.wiesbaden.de/sitzung/detail/2685559
Hauptthema werden die Haushaltsanmeldungen des Ortsbeirats sein.
Dazu hat Zukunft Schierstein sich bislang folgende Gedanken gemacht, die wir gerne in der Sitzung einbringen möchten:
Zukunft Schierstein, Vorschläge zum Haushaltsplan 2022/2023
Darüber hinaus gibt es aber auch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, der sich mit den Flugbewegungen über Schierstein befasst.
Hier geht es zum gemeinsamen Antrag:
05-2021, Gemeinsamer Antrag Airfield Erbenheim
Bericht zur Ortsbeiratssitzung am 21. April 2021
Die Initiative Zukunft Schierstein hat schon in der Vergangenheit regelmäßig ausführlich über die Sitzungen des Ortsbeirats berichtet. Das wollen wir weiterhin tun - auch wenn wir jetzt selbst mit vier Vertreter*innen und der stellvertretenden Ortsvorsteherin Teil des Ortsbeirats sind. Darum sei nochmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Bericht - wie bisher - einzig die Wahrnehmung von Zukunft Schierstein widerspiegelt und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
Beratung über die Tagesordnung der kommenden Ortsbeiratssitzung
Am Sonntag hat Zukunft Schierstein in einer Fraktionssitzung, die Tagesordnung zur ersten Sitzung des neu gewählten Ortsbeirats am Mittwoch, 21. April 2021, 19:00 Uhr besprochen. Um eine größtmögliche Transparenz herzustellen, möchten wir gerne vorab darüber informieren, was wir in unserer Fraktion zu den einzelnen Tagesordnungspunkten überlegt haben. Natürlich werden die endgültigen Entscheidungen erst in der Sitzung getroffen und können nach der Diskussion mit allen Fraktionen im Ortsbeirat je nach Erkenntnisstand abweichen. Wir freuen uns über Rückmeldungen, Kommentare und Fragen – vor allem da bei der eigentlichen Sitzung nur fünf Bürger*innen als Zuhörer erlaubt sind.
Termin: Schiersteiner Ortsbeirat, 21. April 2021, 19 Uhr, Ortsverwaltung Dotzheim
Der Schiersteiner Ortsbeirat tagt am
Mittwoch, 21. April 2021, 19 Uhr,
in der Ortsverwaltung Dotzheim /
Haus der Vereine, Saal im EG,
Im Wiesengrund 14
Neue Rubrik: Fraktion im Ortsbeirat
Die Wählergemeinschaft Zukunft Schierstein ist als neue Bewerberin zur Kommunalwahl 2021 mit 27 Prozent – und damit mit den meisten Wählerstimmen – in den Ortsbeirat eingezogen.
Zukunft Schierstein ist weiterhin eine Bürgerinitiative, aber zusätzlich auch mit vier Vertretern eine
Wir haben darum eine gleichnamige Rubrik auf unserer Homepage zukunft-schierstein.de eingerichtet: https://zukunft-schierstein.de/fraktion-im-ortsbeirat/
Dort gibt es alle Infos, die unsere Fraktion betreffen: z.B. zu den Personen, die sich im Ortsbeirat engagieren, und den Anträgen, die wir im Ortsbeirat Schierstein stellen:
Zu den Anträgen der Fraktion Zukunft Schierstein im Ortsbeirat geht es HIER!
Wählerwille entscheidend für Besetzung der Position von Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in in Schierstein
In der konstituierenden Sitzung des Schiersteiner Ortsbeirats am 21. April 2021 wird der Ortsbeirat aus seiner Mitte eine/n Ortsvorsteher/in und eine/n Stellvertreter/in wählen. Für uns steht außer Frage, dass Zukunft Schierstein als die Fraktion mit den meisten Wählerstimmen bei der Besetzung dieser Positionen eine Rolle spielen muss.
Veränderungen am Rheinufer - Entwurf für Bismarksaue
Am Donnerstag Nachmittag, 18. März 2021, hat das Umweltamt zusammen mit Stadtrat Andreas Kowol einen Entwurf für Veränderungen auf der Bismarksaue vorgestellt. Während eines Rundgangs erläuterten Vertreter des Umweltamtes, darunter auch Amtsleiter Dr. Klaus Friedrich, einigen Ortsbeiratsmitgliedern und uns „Neuen“ von Zukunft Schierstein ihre Vorstellungen für die Bismarksaue.
Wie still ruht der See am Osthafen?
Am Mittwoch, 27. Januar 2021, haben sich Ortsbeiratsmitglieder zu einem informellen Video-Austausch getroffen. Die reguläre für diesen Abend geplante Ortsbeiratssitzung ist entfallen.
Zukunft Schierstein hatte in einem Beitrag daran erinnert, dass aktuell einige Fragen offen sind – unter anderem:
- Wie geht es weiter mit unseren Schulen, gibt es schon erste Erkenntnisse zum Verbleib von Hafenschule und Erich Kästner-Schule an ihren Standorten?
- Vor vier Monaten wurde der Bebauungsplan Osthafen beschlossen. Hat bereits ein Investor einen Bauantrag gestellt? Gibt es inzwischen Interessenten für die Grundstücke am östlichen Ende des Areals?
- Bereits Ende 2019 wurde über die Entwicklung des Grundstücks an der Freudenbergstraße hinter dem Bahnübergang diskutiert. Anwohner berichteten, dass es Gerüchte über den Verkauf des Grundstücks der Firma Georg Luh und der Pferdewiese daneben gebe. Gibt es hierzu Neuigkeiten?
Der stellvertretende Ortsvorsteher, Walter Richters, teilte am Freitag mit, dass alle drei Punkte mit "Nein" zu beantworten seien.
Unbekannt ist auch, ob oder wann der Magistrat der Stadt Wiesbaden den versprochenen Gesellschafterbeschluss zu den Bauhöhen und Baubreiten am Osthafen bei der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) erwirkt hat.
Kurz erklärt:
Die SEG vermarktet die Grundstücke am Osthafen - verkauft also an Investoren, die Büros bauen wollen, oder baut selbst und verkauft dann. Der Gesellschafterbeschluss soll die Stadtentwicklungsgesellschaft verpflichten, bestimmte Bauhöhen und -breiten am Osthafen nicht zu überschreiten. Daran könnten dann auch zukünftige Investoren, die selbst bauen wollen, gebunden werden.
Doch Investoren, die ohne diese Bindung aus dem Gesellschafterbeschluss Grundstücke kaufen, können den Bebauungsplan voll ausschöpfen und die befürchteten "Hochhäuser" und "Bauriegel" an den Hafen setzen. Darum ist es wichtig, dass der Magistrat der Stadt Wiesbaden schnellstmöglich (eigentlich schon vor vier Monaten) die SEG anweist, den Gesellschafterbeschluss zu fassen. Ansonsten wird jede Eingriffsmöglichkeit, die uns im vergangenen September vollmundig in den Zusatzanträgen der Koalitions-Parteien zum Bebauungsplan versprochen wurde, hinfällig.
Zukunft Schierstein plädiert für Info-Livestream aus dem Ortsbeirat
Coronabedingt fällt erneut eine Ortsbeiratssitzung in Schierstein aus. Diesmal ist der Termin am 27. Januar 2021 betroffen. Alternative könnte ein Online-Angebot sein. Eine offizielle Videositzung mit Beschlüssen scheint nach den Vorgaben des Landes Hessen zwar nicht erlaubt zu sein. Doch nichts spräche gegen einen Livestream, bei dem der Ortsvorsteher den Ortsbeirat und interessierte Bürger*innen über die neuesten Entwicklungen informiert und sich dazu austauscht – ohne Beschlüsse zu fassen.
Der Oberbürgermeister macht es ja schon länger vor und bietet Online-Sprechstunden an. Diese Sprechstunden sind sogar noch nach ihrem Ende im Netz abrufbar: https://www.wiesbaden.de/rathaus/stadtpolitik/oberbuergermeister/buergersprechstunde.php
Genau in diesem Rahmen darf und kann sicher auch ein Ortsvorsteher bzw. ein Ortsbeirat informieren.
Die Mitglieder des Schiersteiner Ortsbeirats treffen sich zwar am 27. Januar zu einer „informellen“ Online-Sitzung zwecks Informationsaustauschs und ohne Beschlüsse oder Teilnahmepflicht. Für die Bürger*innen gibt es aber keinen Zugang.
Auf Anfrage bei Ortsvorsteher Urban Egert teilte dieser bereits vergangene Woche mit, dass der Ortsbeirat noch keine Lizenzversion für eine Online-Sitzung habe, die eine “virtuelle” Teilnahme der Bürger*innen ermöglichen würde. Die Lizenz sei aber beantragt.
Zukunft Schierstein hofft, dass diese Lizenz dann bald da ist. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass in etwas mehr als einem Monat, am 3. März, auch die nächste geplante Ortsbeiratssitzung entfällt oder wieder nur eine Handvoll Gäste im Dotzheimer Bürgerhaus erlaubt sein werden, ist groß. Schade wär’s, denn gerade das ist auch die letzte Sitzung des amtierenden Ortsbeirats vor der Ortsbeiratswahl am 14. März.
Auch wenn dann (online) wieder keine Beschlüsse getroffen werden können, so steht doch in Schierstein genug Interessantes auf der Agenda, wozu die Menschen vor Ort auf Infos hoffen – unter anderem:
- Wie geht es weiter mit unseren Schulen, gibt es schon erste Erkenntnisse zum Verbleib von Hafenschule und Erich Kästner-Schule an ihren Standorten?
- Vor vier Monaten wurde der Bebauungsplan Osthafen beschlossen. Hat bereits ein Investor einen Bauantrag gestellt? Gibt es inzwischen Interessenten für die Grundstücke am östlichen Ende des Areals?
- Bereits Ende 2019 wurde über die Entwicklung des Grundstücks an der Freudenbergstraße hinter dem Bahnübergang diskutiert. Anwohner berichteten, dass es Gerüchte über den Verkauf des Grundstücks der Firma Georg Luh und der Pferdewiese daneben gebe. Gibt es hierzu Neuigkeiten?