Sondersitzung zum Westfeld

am 1. November 2022, 18.30 Uhr 
im Haus der Vereine, Saal im EG, Im Wiesengrund 14, 
65199 Wiesbaden-Dotzheim 

Am 21. März 2022 wurden die Ortsbeiräte Schierstein und Dotzheim in einem internen gemeinsamen Arbeitstreffen über die Pläne zur "Perspektivfläche West" (Westfeld) informiert. Hierbei blieben in beiden Ortsbeiräten einige Fragen offen, um deren Beantwortung beide Ortsbeiräte den Magistrat der Stadt Wiesbaden baten.

(Ortsbeirat Schierstein, Antrag aller Fraktionen v. 27.4.2022, Nr. 22-O-22-0013 und
Ortsbeirat Dotzheim, Antrag Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke v. 25.5.2022, Nr. 22-O-11-0027)

Mit Schreiben vom 31. August 2022 bot Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende beiden Ortsbeiräten einen gemeinsamen, öffentlichen Sondertermin an, in dem diese Fragen beantwortet werden sollen.

Die Fragen der Ortsbeiräte hier im Überblick.

Am Dienstag den 1. November 2022 wollen nun OB Mende, Vertreterinnen und Vertreter des Stadtplanungsamtes, des Umweltamtes, der Gutachter-Firma INKEK, weiterer städtischer Ämter und der Landespolizei Fragen rund um eine zu prüfende zukünftige Bebauung der 125 Hektar großen Fläche zwischen Dotzheim und Schierstein beantworten, teilen die beiden Ortsvorsteher Urban Egert, Schierstein, und Harald Kuntze, Dotzheim, mit.
„Wir wollen zum gesamten Komplex eine dauerhafte und intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erreichen. Deshalb wird keine Bürgerfragestunde der Sitzung vorangestellt, sondern während der gesamten Veranstaltung sind Fragen möglich“, erklären die beiden Ortsvorsteher.
Den Ortbeiräten geht es mit ihren bereits im Frühjahr formulierten Fragen vor allem zum Klimaauswirkungen für die umliegenden Ortsteile, die Kalt- und Frischluftversorgung, die Versiegelung landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzter wertvoller Böden, die Dimension der vorgesehenen Bebauung mit einer großen Anzahl (ca. 3.000) Wohneinheiten und einer Gewerbefläche, die vornehmlich von Einrichtungen der Landespolizei (Polizeihochschule (HöMS), Bereitschaftspolizei und Amt für Technik) genutzte werden sollen. Letztere sollen von ihren bisherigen Standorten dorthin umziehen.
„Wir sind sicher, dass auch die Bürgerinnen und Bürger noch weitere Fragen haben, zum Beispiel zu Thema Verkehr und vielen anderen Themen, die wir noch nicht auf dem Schirm haben“, meinen Egert und Kuntze.


"Eiserner Steg" soll geöffnet werden

Der Weg an der Schufa entlang vom Kormoranweg zur Dieter-Horschler-Promenade ("Eiserner Steg") kann wohl bald geöffnet werde. Bei der Ortsbeiratssitzung am 12. Oktober 2022 hat Ortsvorsteher Urban Egert berichtet, dass die Stadt sich bzgl. der Öffnung des Weges mit der Schufa in Verbindung setzen will. Im Kern geht es zunächst darum, wer die Haftungsrisiken bezüglich des Wegs bzw. der Einmündung auf die Hafenpromenade übernimmt. Das will wohl nun die Stadt tun.

Problem ist der abrupte Übergang des Fußwegs auf den uneinsehbaren Radfernweg „R 3“ an der Hafenpromenade, der ein Sicherheitsrisiko darstellt. Die Schufa, die als Grundstücks-Mieterin verantwortlich für die Verkehrssicherung des Behelfszugangs ist, hatte daher bisher mit der Öffnung des Wegs gewartet, bis eine Klärung durch die zuständige Fachbehörde vorliegt.

Der Ortsbeirat pocht weiterhin auch auf die barrierefreie Gestaltung, die in den Beschlüssen zum Bebauungsplan für den Osthafen festgelegt und zugesagt wurde. Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem zuständigen Dezernat/Amt soll die Barrierefreiheit wohl noch im Oktober besprochen werden.

Der Ortsbeirat Schierstein hat zu diesem Thema bereits mehrere Anträge beschlossen:

https://zukunft-schierstein.de/wp-content/uploads/2022/03/Gemeinsamer-Antrag-Gehrecht-Osthafen.pdf

https://zukunft-schierstein.de/wp-content/uploads/2022/01/01-2022-Antrag-Fussweg-Osthafen.pdf


Westfeld-Fest

Am Samstag, 8. Oktober 2022, lädt die Aktionsgemeinschaft Westfeld erhalten! von 11 bis 17 Uhr auf dem Kerbeplatz am Freudenberg ein zum

Westfeld-Fest

Programm:

11-15 Uhr: Kindersachenflohmarkt - Anmeldung noch möglich: kontakt@westfeld-erhalten.de

11-17 Uhr: Vielfältige Infos

Ein besonderes Highlight wird sicherlich der

  • Stand von Obstbauer Michael Tinnes aus Frauenstein, der Äcker auf dem Westfeld bearbeitet.
    Er wird mit Traktor und Drillmaschine vertreten sein und zeigen, wie ein Landwirt am Westfeld arbeitet.

11-17 Uhr: Essen, Trinken und Unterhaltung

11.30-17 Uhr: Musik und Stimmung

Näheres dazu auch in einer Pressemeldung der Aktionsgemeinschaft - hier!

Und auf www.westfeld-erhalten.de/aktuelles


Erntedank?

Die Probleme im Westen und Osten Wiesbadens sind sehr ähnlich. Darum informieren die beiden Initiativen

Aktionsgemeinschaft „Hände weg von Os/Ka“

und

Zukunft Schierstein

in einer gemeinsamen Presseerklärung darüber, wie es um die Wiesbadener Landwirtschaft steht.

Der komplette Text der Erklärung hier als PDF:

PM Erntedank, Hände weg von OS/KA und Zukunft Schierstein, 22.9.22

Oder direkt zum nachlesen:

Erntedank? Um die Zukunft der Wiesbadener Landwirtschaft steht es schlecht

In Wiesbaden wird an diesem Wochenende das Erntedankfest am Warmen Damm gefeiert. Doch fernab des bunten Fests mitten in der Stadt kämpfen Gartenbaubetriebe und Landwirte um ihre landwirtschaftlichen Flächen. Das bislang vorrangig landwirtschaftlich genutzte Ostfeld ist inzwischen seit Jahren als Baugebiet im Gespräch und höchst umstritten. Nun wird es auch im Wiesbadener Westen, bei den Schiersteinern, Dotzheimern und Frauensteinern, immer enger. Die ansässigen Betriebe müssen um ihre Existenzen bangen. Das alles hat natürlich auch Konsequenzen für die Nahversorgung mit Lebensmitteln in Wiesbaden.

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Schuldezernent lehnt Runden Tisch zum Schulneubau ab

Auf Antrag der Fraktion ZUKUNFT SCHIERSTEIN hatte der Ortsbeirat den Magistrat der Stadt Wiesbaden darum gebeten, dass ein regelmäßiger Runder Tisch zu den anstehendem Schulneubauten in Schierstein einberufen wird. Ziel des Antrags war es, alle künftigen Nutzergruppen und den Ortsbeirat Schierstein bei den anstehenden Planungen und Entscheidungen zu Interimsstandort, Neubau bzw. Sanierung der Erich Kästner-Schule und der Hafenschule eng einzubinden. Schuldezernent Axel Imholz erachtet „diese Vorgehensweise als nicht notwendig“.

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Schiersteiner Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022

Zur öffentlichen Sitzung lädt der Ortsbeirat Schierstein ein
am Mittwoch, 7. September 2022 um 19:00 Uhr,
Feuerwehrgerätehaus Schierstein, Saal, 1.OG,
Karl-Lehr-Straße 6, 65201 Wiesbaden

Vor Eintritt in die Tagesordnung um 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger wieder ihre Fragen an den Ortsbeirat richten. Aber auch im Verlauf der Sitzung werden regelmäßig Wortmeldungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zugelassen. Das sind diesmal:

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1 Tagesordnung
1.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
1.3 Niederschrift über die Ortsbeiratssitzung am 20.07.2022
1.4 Fraktionspost

2. Hafenweg - Sofortmaßnahme Einrichtung einer Radverkehrsanlage, Beseitigung Gefahrenstelle
22-V-66-0224

3. Uferstraße - Herstellung einer Radverkehrsverbindung 
22-V-66-0225

4. Neubau und Sanierung Erich Kästner-Schule - Grundsatzvorlage
22-V-40-0002
Teilnahme DEZ. III angefragt

5. Wahl einer/eines Stadtteil-Jugendbeauftragten [Bündnis 90 / Die Grünen]
22-O-22-0030

6. Wasserqualität im Schiersteiner Hafen [SPD]
22-O-22-0031

7. Verkehrsuntersuchung aller Zufahrtsstraßen im Wiesbadener Nordwesten

8. Bericht des OV zum Vor-Ort-Termin mit Stadtrat Kowol zu den Themen Toilette, Flaggenpodest, Radweg und barrierefreier Fußweg am Schiersteiner Hafen

9. Bericht AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung
9.1 Barrierefreiheit in Schierstein [AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung]
22-O-22-0032

10. Bericht AG Jugend, Schule und Kultur

11. Bericht AG Bau, Verkehr und Infrastruktur

12. Bericht AG Umwelt, Klima und Sauberkeit
12.1 Umbau der Schiffsliegestelle Wiesbaden Schierstein [AG Umwelt, Klima und Sauberkeit]
22-O-22-0033

13. Finanzmittel
13.1 Finanzmittel
- Flyer und Plakate Dach- und Fassadenbegrünung
13.2 Finanzmittel
- Zuschussantrag IG sauberer und schöner Schiersteiner Hafen - Wasserpumpe

14. Verschiedenes


Konstruktiver Ansatz: Neue Untersuchung zum Hafen gefordert

„Gesund“ sah er diesen Sommer mal wieder nicht aus, der Schiersteiner Hafen. Die Gründe mögen vielfältig sein, einige davon können wir nicht ändern: lange Trockenperioden und Hitze. Auch der Rhein selbst leidet darunter mit gravierenden Folgen. Eine Dokumentation des ZDF fasst das zusammen und zeigt auch deutlich: Besser wird es nicht mehr.

planet e.: Dürre am Rhein – Die Folgen der Wassernot

https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-duerre-am-rhein--die-folgen-der-wassernot-100.html

Die Klimakrise lässt uns auch hier keine andere Wahl: Wir werden uns – und den Hafen – an die Gegebenheiten anpassen müssen. ZUKUNFT SCHIERSTEIN unterstützt darum den Antrag zur „Wasserqualität im Schiersteiner Hafen“, den die SPD zur kommenden Ortsbeiratssitzung stellt. Statt auf Jahrzehnte alte Studien zurückzugreifen und das (finanzielle) Desinteresse des Bundes am Hafen zu beklagen, fordert der Antrag eine neue Überprüfung in Auftrag zu geben, die zum einen den unterbrochenen Kanal zwischen Rhein und Hafen durch die Bismarksaue thematisiert, aber auch nach anderen Methoden zur Verbesserung der Wasserqualität fragt. Außerdem soll die Mitverantwortung des Bundes erneut herausgestellt und eingefordert werden. (Ausführlicher Antragstext: https://piwi.wiesbaden.de/dokument/1/2971723)

ZUKUNFT SCHIERSTEIN regt an, darüber hinaus die Daten aus den vergangenen Sommern und insbesondere aus dem Sommer 2022 zur Wasserbeschaffenheit zu erfragen, darunter zu Schadstoffen, Grün- und Blaualgenwachstum, Wassertemperatur.


Parallelen zum Westfeld? Info-Spaziergang zum Ostfeld

Der BUND Wiesbaden lädt ein zu einer Führung durch das „Ostfeld“-Planungsgebiet rund um die Siedlung Fort Biehler in Mainz-Kastel.

Treffpunkt ist

am Samstag, 13. August 2022,
um 14.45 Uhr
an der Bushaltestelle Fort Biehler in der Boelckestraße.

Die Stadt plant im Raum Erbenheim/Mainz-Kastel einen neuen Stadtteil für 8.000 bis 12.000 Einwohner*innen und einen großen Behördenstandort. Hierfür werden insgesamt rund 450 Hektar überplant.

Ganz ähnlich – wenn auch in deutlich kleinerer Dimension – könnten Planungen für das Westfeld zwischen Schierstein und Dotzheim aussehen. Hier geht es um einen neuen zentralisierten Behördenstandort für die Landespolizei und bis zu 3.000 Wohneinheiten (entspricht ca. 6.000 Einwohner*innen). Im Westfeld sind ca. 125 Hektar größtenteils landwirtschaftliche Fläche betroffen.

In Bezug auf das Ostfeld befürchtet der BUND schwerwiegende Umweltauswirkungen. Er hat darum im Oktober 2021 Klage eingereicht. Auf dem ca. 2,5-stündigen Rundgang möchte der BUND über mögliche Auswirkungen auf wertvolle Biotope im Planungsraum informieren.

Da auch im Westfeld starke negative Auswirkungen auf die Umwelt zu befürchten sind (siehe Aktionsgemeinschaft Westfeld erhalten!), dürfte der Rundgang auch für alle interessant sein, die sich um die Flächen zwischen Dotzheim und Schierstein sorgen. Möglicherweise hilft der Spaziergang, Parallelen zwischen den Gebieten und den Auswirkungen der Planungen zu erkennen und die Vorhaben in einen größeren Kontext für ganz Wiesbaden zu setzen.

So haben die Naturschutzverbände HGON und BUND ausführlich dargelegt, dass der Bedarf an Wohnraum in Wiesbaden ohne eine Bebauung des Ostfelds gedeckt werden kann. Das gleiche müsste dann für das Westfeld gelten. Siehe hierzu das Positionspapier von HGON und BUND: https://bund-wiesbaden.de/fileadmin/wiesbaden/Hintergrundpapier_Wohngebiet_Ostfeld_nicht_erforderlich.pdf

Anmeldung:
Der BUND bittet um Anmeldung unter info@bund-wiesbaden.de

Anreise mit dem ÖPNV
Ab Wiesbaden HBF:  14:09 h mit der S 9 bis BHF Mainz-Kastel, Umstieg in Buslinie 28 ab 14.26 h, Ankunft Fort Biehler um 14.36 h

Informationen zur Klage des BUND, Pressemitteilungen sowie ein Infoblatt zum Download sind abrufbar unter https://bund-wiesbaden.de/ostfeld-kalkofen/.


Sicherheit an der Hafenpromenade: Wie lässt sich Fuß- und Radverkehr vereinen?

In der Fußgängerzone der Hafenstraße wird es besonders am Wochenende eng.

In der Ortsbeiratssitzung am 20. Juli diskutierte der Ortsbeirat darüber, wie künftig gefährliche Situationen zwischen Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Hafenpromenade vermieden werden können.

Ausgangspunkt für die Diskussion war die im östlichen Bereich auf Höhe der Rheinlounge sehr enge Dieter-Horschler-Promenade, an der wegen Bänken und Bäumen der eigentlich separate Fußweg kaum genutzt werden kann.

An dieser Engstelle laufen Fußgänger*innen "zwangsläufig" über den Radweg.

Hinzu kommt, dass der neue "eiserne Steg", der als Ersatzweg vom Kormoranweg zur Promenade dienen soll, für Fußgänger*innen unmittelbar auf dem Radweg endet. Weder für Radfahrer*innen an der Promenade noch für Fußgänger*innen auf dem "eisernen Steg" ist der jeweils andere Weg einsehbar, Unfälle damit vorprogrammiert und der "eiserne Steg" darum immer noch aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Der neue "eiserne Steg" führt Fußgänger direkt auf den Radweg.

Aber auch im folgenden Verlauf Richtung Westen gibt es mehrere Gefahrenstellen - so zum Beispiel am Weinstand auf dem Hans-Römer-Platz, über dessen Mitte der Radweg führt und auch in der Fußgängerzone der Hafenstraße.

Für Abhilfe könnten zum Beispiel sogenannte Umlaufgitter oder andere Vorrichtungen sorgen, die eine Reduzierung der Geschwindigkeit beim Radfahren erforderlich machen. Da der Radweg am Hafen aber gleichzeitig der offizielle Fernradweg R3 ist, erscheint es unsicher, ob solche (baulichen) Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung gestattet sind. Sollte dies nicht der Fall sein, wäre es überlegenswert, den Radfernweg R3 vom Ufer wegzulegen - so wie es auch im weiteren Verlauf Richtung Rheingau praktiziert wird.

Rad(fern)reisende, die nicht gezielt Schierstein anfahren, sondern nur durchfahren wollen, hätten dann eine zusätzliche Wegemöglichkeit, die ihnen ein schnelleres Fortkommen ermöglicht. Denn Ortsfremde werden durch die R3-Beschilderungen an den Hafen geleitet und bleiben gerade an Wochenende in denen viele Fußgänger*innen am Hafen unterwegs sind, unverhofft im "Getümmel stecken", obwohl sie Schierstein vielleicht nur als Durchfahrt zu einem anderen Ziel nutzen wollten.

Für Radfahrer*innen mit Ziel Schierstein bliebe dann weiterhin die Möglichkeit das Rheinufer mit dem Rad zu besuchen. Schnellfahrer*innen könnten dagegen optional auf die Umgehung ausweichen.

Eine entsprechende Beschilderung an Schiersteins Eingängen im Osten und Westen könnte das System verdeutlichen und einen "Genussweg" sowie einen "Schnellweg" ausweisen.

Die Ortsbeiratsmitglieder waren sich einig, dass der Ortsvorsteher Kontakt mit dem Wiesbadener Radbüro aufnimmt, um die Optionen und Vorgaben für baulich herbeigeführte Geschwindigkeitsreduzierungen zu erfragen. Erst dann kann entschieden werden, wie in der Frage der Verkehrssicherheit an der Hafenpromenade weiter vorgegangen werden kann.


Bremser-Anlage könnte schöner sein

Die Karl-Heinz-Bremser-Anlage zwischen Reichsapfelstraße und Karl-Lehr-Straße führt ein recht stiefmütterliches Dasein. Obwohl der Park viel Aufenthaltsfläche bietet, wird er hauptsächlich als Durchgang, aber selten zum Verweilen genutzt. Der relativ schmale und unübersichtliche Eingang im südlichen Bereich der Anlage mit teils dunklen Ecken wird häufig als Feilufttoilette genutzt. Vielen Menschen in Schierstein bereitet der Gang durch den Park – vor allem abends oder nachts – Unbehagen. Das Ergebnis ist, dass sie die Anlage meiden und so ein grünes Kleinod mitten in Schierstein sein eigentliches Potenzial nicht entfalten kann.

Das könnten wir ändern!

Helfen könnte eine übersichtlichere Gestaltung, so dass „dunkle Notdurftecken“ möglichst beseitigt werden. Der Park sollte zudem so beleuchtet sein, dass er auch nach Sonnenuntergang ein sicherer und einladender öffentlicher Raum ist. Hierzu wäre mindestens eine ausreichende und insektenverträgliche Ausleuchtung des jetzigen Fußweges notwendig. Eine Belebung – z.B. durch kulturelle Angebote – könnte eine weitere Möglichkeit sein, den Park aufzuwerten. Ideen dafür könnten sein:
• die Nutzung als Kulturpark mit niederschwelligen Angeboten für alle Altersgruppen ähnlich dem Freiherrs Garten in Biebrich;
• die Bereitstellung einer Fläche für „Urban Gardening“ durch interessierte Bürger und Bürgerinnen und/oder die ansässigen Schulen/Kindergärten.

Die Fraktion ZUKUNFT SCHIERSTEIN beantragt zur kommenden Ortsbeiratssitzung (20. Juli 2022) die Aufwertung der "Bremser-Anlage" in Angriff zu nehmen. Wir würden gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern über Ideen sprechen - am besten in einer Bürgerveranstaltung und von Anfang an unter fachlicher Begleitung der entsprechenden städtischen Ämter.

5-2022, Aufwertung Bremser-Anlage